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Fahrzeugvorhaltekosten nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Fahrzeugvorhaltekosten nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

© Uwe Losse zuletzt aktualisiert 02.10.2006

>>> Fahrzeugvorhaltekosten nach dem Regionalisierungsgesetz NRW

Das Land gewährt den Aufgabenträgern Zuwendungen auf der Grundlage der Vorhaltekosten für Fahrzeuge. Sie sind insbesondere für die Beschaffung dieser Fahrzeuge durch öffentliche und private Verkehrsunternehmen oder zur Abgeltung ihrer Vorhaltekosten bestimmt, können aber auch für sonstige Investitionsmaßnahmen des ÖPNV eingesetzt werden. Vorhaltekosten dürfen nur an solche Verkehrsunternehmen weitergeleitet werden, die den Gemeinschaftstarif (Verbundtarife) anwenden.

Die Vorhaltekosten umfassen die Aufwendungen je Betriebszweig aus Investitionen für Fahrzeuge sowie aus deren Unterhaltung und Instandsetzung. Die Vorhaltekosten werden pauschaliert auf der Basis von Sollkostensätzen sowie kapazitäts- und leistungsbezogenen Parametern ermittelt. Für die Sollkostensätze können Kostensatzgruppen gebildet werden, die entsprechend den betrieblichen und verkehrlichen Gegebenheiten eine Klassifizierung für den schienengebundenen und den sonstigen ÖPNV sowie nach unterschiedlichen Verkehrsregionen ermöglichen. Die Sollkostensätze werden jährlich fortgeschrieben.

Für diese Zuwendungen werdenaus den Mitteln des Regionalisierungsgesetzes des Bundes jährlich mindestens 200 Millionen DM (das Gesetz wurde zu DM - Zeiten aufgestellt und bislang nicht angepasst) bereitgestellt. Dieser Betrag erhöht sich anteilig entsprechend den Anpassungs- und Revisionsregelungen des Regionalisierungsgesetzes des Bundes.

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