Personenverkehr in Deutschland

Personenverkehr in Deutschland http://www.personenverkehr.eu Alles über Personenverkehr Thu, 14 Jul 2011 16:19:52 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 Wahrheitspflicht in Reiseprospekten http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/wahrheitspflicht-in-reiseprospekten/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/wahrheitspflicht-in-reiseprospekten/#comments Wed, 13 Jul 2011 19:06:44 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1176 Informationspflicht und Wahrheitspflicht im Reiseprospekt

Der Gesetzgeber hat in der InfoV eine Reihe von EU – weiten Regelungen und Vorschriften zum Schutz der Reisenden umgesetzt. Für Prospekte gilt nach der InfoV eine Reihe von Bestimmungen, insbesondere die Informationspflicht und die Wahrheitspflicht der Reiseprospekte ist in der InfoV § 4 geregelt. Demnach sind alle in dem …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/wahrheitspflicht-in-reiseprospekten/feed/ 0 Reisevertragsrecht – Unterrichtungspflicht vor Vertragsabschluss http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-unterrichtungspflicht-vor-vertragsabschluss/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-unterrichtungspflicht-vor-vertragsabschluss/#comments Wed, 13 Jul 2011 19:00:10 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1170 Hinweispflicht und Unterrichtungspflicht vor Vertragsabschluss laut InfoV

Der Reiseveranstalter ist im §5 der BGB – InfoV vor Vertragsabschluss verpflichtet, den Reisenden über Grundlegende Dinge zu unterrichten. Im § 5 InfoV steht folgender Wortlaut: Der Reiseveranstalter ist verpflichtet, den Reisenden, bevor dieser seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung (Buchung) abgibt, zu unterrichten über:

Die Pass- und …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-unterrichtungspflicht-vor-vertragsabschluss/feed/ 0 Reisebestätigung und Reisebedingungen – Pauschalreiserecht http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisebestatigung-und-reisebedingungen-pauschalreiserecht/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisebestatigung-und-reisebedingungen-pauschalreiserecht/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:54:40 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1164 Reisebestätigungen und allgemeine Reisebedingungen AGRB

Nach Vertragsabschluss muss der Reiseveranstalter dem Reisenden unverzüglich eine Urkunde über den Reisevertrag, die Reisebestätigung, aushändigen. Die Reisebestätigung muss, sofern es nach Art der Reise von Bedeutung ist, folgende Angaben enthalten:

den endgültigen Bestimmungsort oder, wenn die Reise mehrere Aufenthalte umfasst, die einzelnen Bestimmungsorte (Reiseroute) sowie die einzelnen Zeiträume und …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisebestatigung-und-reisebedingungen-pauschalreiserecht/feed/ 0 Reisevertragsrecht – Unterrichtungspflicht des Reiseveranstalters http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-unterrichtungspflicht-des-reiseveranstalters/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-unterrichtungspflicht-des-reiseveranstalters/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:48:53 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1158 Unterrichtung vor Beginn der Reise. Unterrichtungspflicht des Reiseveranstalters.

Der Reiseveranstalter hat den Reisenden rechtzeitig vor Beginn der Reise zu unterrichten über:

über Abfahrt- und Ankunftszeit, Zwischenstationen und die dort zu erreichenden Anschlussverbindungen,

sofern der Reisende einen bestimmten Platz einzunehmen hat, den Platz,

über Namen, Anschrift und Telefonnummer der örtlichen Vertretung des Reiseveranstalters, oder örtliche Stellen, …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-unterrichtungspflicht-des-reiseveranstalters/feed/ 0 Reisevertragsrecht – Informationspflicht des Reiseveranstalters und Reisepreissicherungsschein http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-informationspflicht-des-reiseveranstalters-und-reisepreissicherungsschein/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-informationspflicht-des-reiseveranstalters-und-reisepreissicherungsschein/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:44:28 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1152 Informationspflicht für Reiseveranstalter und Reisepreissicherungsschein

Der Gesetzgeber hat in der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichen Recht (InfoV) eine Reihe von EU Richtlinien in nationales Recht umgesetzt. In dieser InfoV werden für das Reiserecht viele Pflichten für Reiseveranstalter definiert. Der Reiseveranstalter ist verpflichtet, die Reise so zu erbringen, dass sie die zugesicherten Eigenschaften hat …

Weiterlesen »

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-informationspflicht-des-reiseveranstalters-und-reisepreissicherungsschein/feed/ 2 Abschluss eines Reisevertrages http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/abschluss-eines-reisevertrages/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/abschluss-eines-reisevertrages/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:37:13 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1146 Abschluss eines Reisevertrages

Ein Reisevertrag kommt durch eine übereinstimmende Willenserklärung zwischen Reisenden und Reiseveranstalter zustande. Im Reiseverkehr ist dies zumeist nicht so einfach wie im Geschäft. Dort stehen sich Käufer und Verkäufer gegenüber und eine übereinstimmende Willenserklärung ist schnell gefunden. Bei Pauschalreisen gibt in der Regel der Reisende zuerst seine Willenserklärung mit der Buchung ab. …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/abschluss-eines-reisevertrages/feed/ 2 Reiseabsage durch den Reiseveranstalter http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reiseabsage-durch-den-reiseveranstalter/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reiseabsage-durch-den-reiseveranstalter/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:31:41 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1138 Reiseabsage durch den Reiseveranstalter

Eine Reiseveranstalter eine Reise absagt, handelt es sich um einen Rücktritt vom Reisevertrag. Vom Reisevertrag zurück treten kann nur der Reiseveranstalter und auch nur unter bestimmten Bedingungen.

Der Reisende selber kann nur vom Reisevertrag zurück treten, wenn er dem Reiseveranstalter einen gleichwertigen Ersatz als Reiseperson anbieten kann. Ist dies nicht der …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reiseabsage-durch-den-reiseveranstalter/feed/ 1 Pauschalreise – Rücktritt vom Reisevertrag http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-rucktritt-vom-reisevertrag/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-rucktritt-vom-reisevertrag/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:27:08 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1132 Reiserücktritt oder Rückritt vom Reisevertrag

Der Reisende kann vor Beginn der Reise von der Reise zurück treten. In diesem Fall wird der Reisevertrag aufgehoben. Der Reisende hat insgesamt drei Möglichkeiten zum Reiserücktritt. Der Reiseveranstalter hat ebenfalls Möglichkeiten zur Reiseabsage. Dies trifft zu, wenn die Mindesteilnehmerzahl für die Reise nicht erreicht ist oder wenn höhere Gewalt …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-rucktritt-vom-reisevertrag/feed/ 0 Reisevertragsrecht – Reisepreiserhöhung http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-reisepreiserhohung/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-reisepreiserhohung/#comments Wed, 13 Jul 2011 18:22:37 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1126 Reisepreiserhöhung durch den Reiseveranstalter bei Pauschalreisen

Generell kann der Reiseveranstalter immer versuchen, nachträglich den Reisepreis zu erhöhen. Unter bestimmten Bedingungen ist dies sogar erlaubt. Eine nachträgliche Erhöhung des Reisepreises ist jedoch eine Änderung des Reisevertrages und nur bedingt zulässig.

Preiserhöhungsverbot

Im BGB § 651 a (3) ist ein generelles Preiserhöhungsverbot für den Reiseveranstalter definiert. …

Weiterlesen »

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reisevertragsrecht-reisepreiserhohung/feed/ 0 Reiserecht Rechtsbeziehungen Reisevertrag http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reiserecht-rechtsbeziehungen-reisevertrag/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reiserecht-rechtsbeziehungen-reisevertrag/#comments Tue, 12 Jul 2011 20:09:15 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1112 Rechtsbeziehung Reisevertrag nach BGB

Die Rechtsbeziehung im Reisevertragsrecht wird im BGB geregelt. Hierfür hat der Gesetzgeber die Richtlinie der EU Nr. 90/314/EWG umgesetzt und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 651a ff. umgesetzt. Die Rechtsbeziehung tritt nach Abschluss des Reisevertrages in Kraft und besteht zwischen den Reisenden und dem Reiseveranstalter. Ein Pauschalreisevertrag mit den …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/reiserecht-rechtsbeziehungen-reisevertrag/feed/ 0 Pauschalreisen Rechtsbeziehung Agenturvertrag http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-rechtsbeziehung-agenturvertrag/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-rechtsbeziehung-agenturvertrag/#comments Tue, 12 Jul 2011 20:02:35 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1106 Die Rechtsbeziehung zwischen Reiseveranstalter und Reisebüro ist ein Agenturvertrag oder Maklervertrag

Das Reisebüro tritt als Reisemittler auf. Das Reisebüro führt in der Regel Reisen nicht selber durch oder bietet die Reisen nicht selber an (als ist in der Regel kein Reiseveranstalter). Zwischen den Reisebüros und den Reiseveranstaltern, Hotels, Yachtmietung, etc. erbringen die Reisebüros Vermittlungsleistungen. Diese …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-rechtsbeziehung-agenturvertrag/feed/ 0 Pauschalreise – Rechtsbeziehung Beförderungsvertrag http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-rechtsbeziehung-beforderungsvertrag/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-rechtsbeziehung-beforderungsvertrag/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:57:14 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1100 Rechtsbeziehung zwischen Fahrgast und Verkehrsbetrieb als Beförderungsvertrag

Zwischen Fahrgast und Verkehrsunternehmer tritt eine besondere Rechtsbeziehung in Kraft. Die Rechtsbeziehung basiert auf den Werkvertragsregelungen nach dem BGB §§ 631 ff. und wird Beförderungsvertrag genannt. Der Beförderungsvertrag kommt, wie alle Vertragsformen, durch eine übereinstimmende Willenserklärung zustande. Der Fahrgast gibt z. B. durch Einstieg in den Linienbus zu …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-rechtsbeziehung-beforderungsvertrag/feed/ 0 Pauschalreisen – Rechtsbeziehung Geschäftsbesorungsvertrag http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-rechtsbeziehung-geschaftsbesorungsvertrag/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-rechtsbeziehung-geschaftsbesorungsvertrag/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:50:34 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1092 Rechtsbeziehung zwischen Reisenden und Reisebüro als Geschäftsbesorgungsvertrag

Ein Reisender im Reisebüro schließt mit dem Reisebüro einen Geschäftsbesorgungsvertrag ab. Gleichzeitig schließt der Reisende mit dem Reiseveranstalter einen Reisevertrag ab. Gerade bei Pauschalreisen gibt es viele beteiligten Parteien gleichzeitig. Diese stehen untereinander in verschiedenen Rechtsbeziehungen. Die Rechtsbeziehung zwischen Reisendem und Reisebüro als Geschäftsbesorgungsvertrag ist im BGB geregelt. …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-rechtsbeziehung-geschaftsbesorungsvertrag/feed/ 0 Pauschalreisen – Abhilfe von Reisemängeln http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-abhilfe-von-reisemangeln/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-abhilfe-von-reisemangeln/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:43:44 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1086 Abhilfe des Reisemangels bei Pauschalreisen

Treten bei einem Reisevertrag Mängel auf, so muss der Reiseveranstalter für Abhilfe des Reisemangels sorgen. Der Reisende kann den Reisemangel dem Reiseveranstalter vor Ort melden und muss deren Beseitigung verlangen. Eine Abhilfe des Reisemangels kann z. B. durch eine Unterbringung in einem anderen Zimmer oder einem anderen Hotel erfolgen. Sofern …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-abhilfe-von-reisemangeln/feed/ 0 Pauschalreisen – Reisepreisminderung http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-reisepreisminderung/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-reisepreisminderung/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:33:25 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1080 Reisepreisminderung bei Reisemangel

Eine Reisepreisminderung setzt einen Reisemangel voraus. Ein Reisemangel muss dem Reiseveranstalter gemeldet werden und der Reiseveranstalter muss die Möglichkeit erhalten, den Reisemangel zu beseitigen (Abhilfe von Reisemängel). Auch der Reisende selber hat die Möglichkeit durch Selbstabhilfe den Reisemangel zu beseitigen. Sofern der Reisende den Reisemangel in kauf nimmt, kann der Reisende für …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreisen-reisepreisminderung/feed/ 0 Pauschalreise – Reisemangel – Schadensersatzanspruch http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-reisemangel-schadensersatzanspruch/ http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-reisemangel-schadensersatzanspruch/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:22:05 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1074 Schadensersatzanspruch bei erheblichen Reisemängeln

Bei erheblichen Reisemängeln hat der Reisende Anspruch auf Abhilfe und Reisepreisminderung. Hat der Reiseveranstalter (auch eventuelle Erfüllungsgehilfen) den Reisemangel verschuldet und hat der Reisende durch den Reisemangel einen weitergehenden Schaden erlitten, so kann der Reisende aufgrund BGB §§ 276, 278 alle Vermögensschäden und Sachschäden die in dem Zusammenhang mit dem Reisemangel …

]]> http://www.personenverkehr.eu/pauschalreisen/pauschalreise-reisemangel-schadensersatzanspruch/feed/ 0 Grundsätze des Regionalisierungsgesetz http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/grundsatze-des-regionalisierungsgesetz/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/grundsatze-des-regionalisierungsgesetz/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:14:02 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1068 Grundsätze des Regionalisierungsgesetzes (hier als Beispiel das Regionalisierungsgesetz für NRW)

Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sollen im Rahmen der angestrebten Raumstruktur des Landes der schienen gebundene Personennahverkehr (SPNV) gegenüber dem Straßenverkehr, soweit wie möglich Vorrang erhalten:

der Ausbau vorhandener Verkehrswege (Schiene) gegenüber dem Neubau sowie der ÖPNV unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Umweltschutzes,
der sozialverträglichen Städteentwicklung …
Weiterlesen »

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/grundsatze-des-regionalisierungsgesetz/feed/ 0 Aufgabenträger nach dem Regionalisierungsgesetz http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/aufgabentrager-nach-dem-regionalisierungsgesetz/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/aufgabentrager-nach-dem-regionalisierungsgesetz/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:08:10 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1062 Aufgabenträger nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV ist eine Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte sowie von mittleren und großen kreisangehörigen Städten, die ein eigenes ÖPNV – Unternehmen betreiben oder an einem solchen wesentlich beteiligt sind. Auch sonstige kreisangehörige Gemeinden und Zweckverbände Aufgabenträger. Die Aufgabenträger führen diese Aufgabe im Rahmen …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/aufgabentrager-nach-dem-regionalisierungsgesetz/feed/ 1 Der Zweckverband nach dem Regionalisierungsgesetz http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/der-zweckverband-nach-dem-regionalisierungsgesetz/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/der-zweckverband-nach-dem-regionalisierungsgesetz/#comments Tue, 12 Jul 2011 19:00:38 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1056 Zweckverbände nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung bilden die Kreise und kreisfreien Städte einen Zweckverband. Hierbei sind die vorhandenen Kooperationsräume (Verkehrsverbünde) zu berücksichtigen. Die Rechtsverhältnisse des Zweckverbandes werden im Rahmen dieses Gesetzes und des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit durch Verbandssatzung geregelt. Dem Zweckverband ist die Entscheidung über die Planung, Organisation und Ausgestaltung des SPNV …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/der-zweckverband-nach-dem-regionalisierungsgesetz/feed/ 0 Regionalisierungsgesetz – Der ÖPNV Bedarfsplan http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-opnv-bedarfsplan/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-opnv-bedarfsplan/#comments Tue, 12 Jul 2011 18:55:29 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1050 ÖPNV Bedarfsplan oder ÖPNV – Ausbauplan nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Der ÖPNV – Bedarfsplan oder der ÖPNV – Ausbauplan wird unter Beachtung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung sowie unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung und der Belange des Umweltschutzes und des Städtebaus für das Verkehrswesen zuständige Ministerium nach Anhörung der Aufgabenträger und im Benehmen mit der …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-opnv-bedarfsplan/feed/ 0 Regionalisierungsgesetz – Der Nahverkehrsplan http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-nahverkehrsplan/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-nahverkehrsplan/#comments Tue, 12 Jul 2011 18:50:54 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1044 Nahverkehrsplan nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Die Kreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände stellen zur Sicherung und zur Verbesserung des ÖPNV jeweils einen Nahverkehrsplan auf. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans sind vorhandene Verkehrsinfrastrukturen und die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu beachten; die Belange des Umweltschutzes und des Städtebaus sowie die Vorgabe des ÖPNV – Bedarfsplans und …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-nahverkehrsplan/feed/ 0 Regionalisierungsmittel – Zuwendungen für den SPNV http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-zuwendungen-fur-den-spnv/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-zuwendungen-fur-den-spnv/#comments Tue, 12 Jul 2011 18:45:02 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1038 Zuwendungen für den SPNV nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Das Land gewährt den Aufgabenträgern im Rahmen der Regionalisierungsmittel des Bundes Zuwendungen für den SPNV, die für die Förderung der Eisenbahnunternehmen im SPNV zur Sicherstellung des Verkehrsangebotes bestimmt sind. Die Mittelverteilung erfolgt unter Berücksichtigung der erbrachten Betriebsleistungen (Zugkilometer).

Die Zuwendungen nach dem Regionalisierungsgesetz NRW sollten …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-zuwendungen-fur-den-spnv/feed/ 0 Regionalisierungsmittel – Investitionsförderung für den ÖPNV http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-investitionsforderung-fur-den-opnv/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-investitionsforderung-fur-den-opnv/#comments Tue, 12 Jul 2011 18:41:07 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1032 Investitionsförderungen für den ÖPNV nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Das Land gewährt Zuwendungen zur Invistitionsförderung für Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV au den durch des GVFG bereitgestellten Bundesmitteln. Diese werden ergänzt durch Landesmittel, deren Höhe sich nach dem Jahresbetrag dieser Bundesfinanzhilfen unter Zugrundelegung der festgesetzen Fördersätze für die jeweilige Fördergegenstände bemißt. Der jährliche Gesamtbetrag der ergänzenden Landesmittel beläuft …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-investitionsforderung-fur-den-opnv/feed/ 0 Regionalisierungsmittel – Förderung von Fahrzeugen – Fahrzeugvorhaltekosten http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-forderung-von-fahrzeugen-fahrzeugvorhaltekosten/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-forderung-von-fahrzeugen-fahrzeugvorhaltekosten/#comments Tue, 12 Jul 2011 18:35:43 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1026 Fahrzeugvorhaltekosten nach dem Regionalisierungsgesetz RegG – Förderung von Fahrzeugen

Das Land gewährt den Aufgabenträgern Zuwendungen auf der Grundlage der Vorhaltekosten für Fahrzeuge. Sie sind insbesondere für die Beschaffung dieser Fahrzeuge durch öffentliche und private Verkehrsunternehmen oder zur Abgeltung ihrer Vorhaltekosten bestimmt, können aber auch für sonstige Investitionsmaßnahmen des ÖPNV eingesetzt werden. Vorhaltekosten dürfen nur an …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsmittel-forderung-von-fahrzeugen-fahrzeugvorhaltekosten/feed/ 0 Regionalisierungsgesetz – sonstige Förderungen http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-sonstige-forderungen/ http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-sonstige-forderungen/#comments Tue, 12 Jul 2011 18:30:32 +0000 admin_Beere-uv3 http://www.personenverkehr.eu/?p=1020 Sonstige Förderungen nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes können den Aufgabeträgern Zuwendungen zur Förderung des SPNV gewährt werden, sofern:

eine deutliche Verbesserung des Verkehrsangebotes gegenüber dem Fahrplan 1993/1994 ermöglicht,

die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Strecken des SPNV gefördert oder

der Bau neuer Schienenstrecken von besonderer verkehrlicher Bedeutung mit Zustimmung des Landes gefördert werden …

]]> http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-sonstige-forderungen/feed/ 0