Kategorienarchiv: Aufgabenträger

Nahverkehr in Deutschland

Nahverkehr_Deutschland

Der Nahverkehr in Deutschland

Der Nahverkehr in Deutschland gehört zur Daseinsvorgsorge ist von dem Grundgesetz geschützt. Aus diesem Grunde hat die Bundesregierung 1994 das Regionalisierungsgesetz erlassen und die Verantwortung für den Nahverkehr auf der Schiene (SPNV) auf die Länder übertragen. Die Verantwortung für den regionalen Verkehr obliegt bei Zweckverbänden oder bei den Kreisen oder den …

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Personenbeförderung und die notwendigen Gesetze

Personenbeförderung

Personenbeförderung und die notwendigen Gesetze

Die Personenbeförderung kann gleichermaßen für die Verkehrsträger:

  • – Straße
  • – Schiene
  • – Wasser und die
  • – Luft

betrachtet werden.

Für den Personenverkehr gibt es eine Reihe von speziellen Fachgesetzen. Die Verkehrsbetriebe müssen diese Fachgesetze beachten. Zumeist ist gibt es in der Personenbeförderung Sondervorschriften im Bereich Haftung und im …

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Zweckverbände als Bestellorganisation im SPNV

Zweckverbände als Bestellorganisation im SPNV

Zweckverbände als Bestellorganisation im SPNV

Zweckverbände für den SPNV sind Aufgabenträger, die von den Ländern in eigenen Gesetzen die Aufgabe des Schienenpersonennahverkehrs übertragen bekommen haben. Die Zweckverbände erhalten Regionalisierungsmittel aus dem Regionalisierungsgesetz und bestellen bei Eisenbahnverkehrsunternehmen die SPNV – Leistungen. Um diese Aufgabe auch Gebiets- und Länderübergreifend durchführen zu können, haben sich die Zweckverbände im …

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Verkehrsvertrag im SPNV

Verkehrsvertrag_SPNV

Verkehrsvertrag im SPNV

Nachdem die Zweckverbände die SPNV – Leistungen (Schienenpersonennahverkehr) bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bestellt haben, werden die vereinbarten Verkehrsleistungen in einem Vertrag zusammen gefasst. Dieser Vertrag wird als Verkehrsvertrag bezeichnet.

 

Vertragspartner für einen Verkehrsvertrag

Die Vertragspartner für einen Verkehrsvertrag sind die beteiligten Parteien. Dies sind seitens des Ausführenden Verkehrsunternehmens das Eisenbahnverkehrsunternehmen, …

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Aufgabenträger und Regionalisierungsmittel

Aufgabenträger_SPNV_Regionalisierungsmittel

Aufgabenträger und Regionalisierungsmittel

Die Aufgabenträger sind vom Land beauftragte Institutionen (Zweckverbände), mit dem Auftrag, den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu betreiben. Nach dem Grundgesetz ist der Staat dafür verantwortlich, dass die Bürger ihre Grundbedürfnisse bestreiten können. Im Sinne dieser Daseinsvorsorge hat der Bund in dem Regionalisierungsgesetz die Länder in die Verantwortung genommen. Die Bundesländer sind Zuständig für …

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Bestellorganisationen im SPNV

Bestellorganisationen im SPNV

Bestellorganisationen im SPNV

Die Bundesländer haben in eigenen Nahverkehrsgesetzen für Ihr Land geregelt, wie der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) geregelt wird. Zumeist wurden hierfür Zweckverbände gebildet, die als Bestellorganisation gegenüber dem SPNV auftreten. Die Zweckverbände der Länder als Bestellorganisation im SPNV erstellen eigene Nahverkehrspläne. In den Nahverkehrsplänen sind die gewünschten Steckenverbindungen, Fahrpläne und auch sonstige Informationen, wie …

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