Der Nahverkehr in Deutschland
Der Nahverkehr in Deutschland gehört zur Daseinsvorgsorge ist von dem Grundgesetz geschützt. Aus diesem Grunde hat die Bundesregierung 1994 das Regionalisierungsgesetz erlassen und die Verantwortung für den Nahverkehr auf der Schiene (SPNV) auf die Länder übertragen. …
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Personenbeförderung und die notwendigen Gesetze
Die Personenbeförderung kann gleichermaßen für die Verkehrsträger:
betrachtet werden.
Für den Personenverkehr gibt es eine Reihe von speziellen Fachgesetzen. Die Verkehrsbetriebe müssen diese …
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Zweckverbände als Bestellorganisation im SPNV
Zweckverbände für den SPNV sind Aufgabenträger, die von den Ländern in eigenen Gesetzen die Aufgabe des Schienenpersonennahverkehrs übertragen bekommen haben. Die Zweckverbände erhalten Regionalisierungsmittel aus dem Regionalisierungsgesetz und bestellen bei Eisenbahnverkehrsunternehmen die SPNV – Leistungen. …
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Verkehrsvertrag im SPNV
Nachdem die Zweckverbände die SPNV – Leistungen (Schienenpersonennahverkehr) bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bestellt haben, werden die vereinbarten Verkehrsleistungen in einem Vertrag zusammen gefasst. Dieser Vertrag wird als Verkehrsvertrag bezeichnet.
Vertragspartner für einen Verkehrsvertrag
Die Vertragspartner …
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Aufgabenträger und Regionalisierungsmittel
Die Aufgabenträger sind vom Land beauftragte Institutionen (Zweckverbände), mit dem Auftrag, den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu betreiben. Nach dem Grundgesetz ist der Staat dafür verantwortlich, dass die Bürger ihre Grundbedürfnisse bestreiten können. Im Sinne dieser Daseinsvorsorge hat der …
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Bestellorganisationen im SPNV
Die Bundesländer haben in eigenen Nahverkehrsgesetzen für Ihr Land geregelt, wie der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) geregelt wird. Zumeist wurden hierfür Zweckverbände gebildet, die als Bestellorganisation gegenüber dem SPNV auftreten. Die Zweckverbände der Länder als Bestellorganisation im SPNV erstellen …
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