Kategorienarchiv: Fördermittel

Ausschreibungspflicht für öffentliche Verkehrsunternehmen

Ausschreibungspflicht Verkehrsunternehmen

Ausschreibungspflicht für öffentliche Verkehrsunternehmen

Öffentliche Unternehmen müssen bei größeren Beschaffungen eine öffentliche Ausschreibung durchführen. Dieses Ausschreibungsverfahren ist in der VOL/A geregelt und muss streng formell durchgeführt werden. Europaweit ist eine solche Ausschreibung ab einem Auftragswert von 422.000 Euro bindend. Dieser Wert gilt pro Auftrag und ist nicht an ein Kalenderjahr gebunden, dass heißt, die Lieferung …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/ausschreibungspflicht-fur-offentliche-verkehrsunternehmen/

Ausgleichsleistungen nach §45a PBefG im ÖPNV / SPNV

Ausgleichsleistungen_ÖPVN_SPNV

Ausgleichsleistungen nach §45a PBefG und §6a AEG im ÖPNV / SPNV

Nach dem Personenbeförderungsgesetz (§45 PBefG) (hier als PDF – Download) sind die Verkehrsbetriebe verpflichtet, für Schüler und Auszubildende eine besondere Ermäßigung zu gewähren. Diese Ermäßigung beträgt 75% des Preises für eine „reguläre Fahrkarte“. Gemeint ist damit in der Praxis, dass eine Schülermonatskarte ca. 3/4 …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/ausgleichsleistungen-nach-%c2%a745a-pbefg-im-opnv-spnv/

Fördermittel im ÖPNV – Ausgleichsleistungen für Schülerbeförderung

Beispielrechnung für Ausgleichsleistungen im ÖPNV

Fördermittel im ÖPNV – Beispielberechnung für Ausgleichsleistung für die Schülerbeförderung

Die Formel für die Berechnung der von der zuständigen Genehmigungsbehörde zu zahlenden Betrag lautet:

((Beförderungsfälle x MRW x Kostensatz)  – Einnahmen) / 2  =Ausgleichsbetrag

 

Ermittlung der Beförderungsfälle

Die Beförderungsfälle werden für alle Fahrausweise des Ausbildungsverkehrs (gemeint sind alle Schülerzeitkarten, nicht jedoch Kindergartenkinder. Der Kindergarten …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/fordermittel-im-opnv-ausgleichsleistungen-fur-schulerbeforderung/

Ausgleichsleistungen für Schwerbehinderte im ÖPNV

Schwerbehinderte Ausgleichsleistungen

Ausgleichsleistungen nach §§ 148, 149 SGB IX für die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten im ÖPNV

Nach dem Sozialgesetzbuch (SGB Teil IX) (Link zum PDF – Download) ist die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten im ÖPNV geregelt (Früher §62 des SchwbG). Danach sind die Verkehrsbetriebe verpflichtet, Schwerbehinderte bei einem gültigen Schwerbehindertenausweis kostenfrei gemäß den Eintragungen in dem …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/ausgleichsleistungen-fur-schwerbehinderte-im-opnv/

Investitionsfördermittel aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Investitionsfördermittel nach dem GVFG

Investitionsfördermittel aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für den ÖPNV

Das Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG, hier Download) erlaubt den Verkehrsbetrieben eine Bezuschussung für die Beschaffung von Fahrzeugen und Betriebshöfen (Investitionsfördermittel).

Bei dieser Förderung handelt es sich um eine politisch gewollte Strukturförderung, auf die erst einmal kein Rechtsanspruch besteht (anders …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/investitionsfordermittel-aufgrund-des-gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg/

Fördermittel aufgrund vertraglicher Vereinbarung

Fördermittel aufgrund vertraglicher Vereinbarung

Fördermittel im Personenverkehr aufgrund Vertragliche Vereinbarung

Verkehrsbetriebe können von Dritten Zuschusszahlungen (Ausgleichsleistungen) erhalten. Bei dem Dritten kann es sich um das Land, Zweckverbände, den Kommunen, den Verbund (Verbünden) oder Schulkostenträger handeln.

Beispiel:

Ein Verkehrsunternehmer unterhält die Konzession für den Schülerverkehr der Grundschule in Adorf. Er setzt dort standardmäßig einen Linienbus mir 47 Sitzplätzen und …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/fordermittel-aufgrund-vertraglicher-vereinbarung/

Regionalisierungsmittel nach dem Regionalisierungsgesetzt für den ÖPNV für die Verbesserung des Personenverkehrs

Regionalisierungsmittel nach dem Regionalisierungsgesetz

Der öffentliche Personennahverkehr muss nach dem Regionalisierungsgesetz (RegG) aufgrund der Daseinsvorsorge von dem Gesetzgeber für die Bevölkerung gewährleistet werden. Im Regionalisierungsgesetz (RegG) hat der Bund die Verantwortung an die Länder übertragen. Damit die Länder die Aufgaben erfüllen können, erhalten die Länder Fördermittel des Bundes, die Regionalisierungsmittel.

Aufteilung der Regionalisierungsmittel

Die Fördermittel des Regionalisierungsgesetzes …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/fordermittel/regionalisierungsmittel-nach-dem-regionalisierungsgesetzt-fur-den-opnv-fur-die-verbesserung-des-personenverkehrs/