Kategorienarchiv: Gesetze im ÖPV
Statistikpflicht für Verkehrsunternehmen
Die Statistikpflicht für Verkehrsunternehmen ist in dem Verkehrsstatistikgesetz definiert. Alle Verkehrsunternehmen, die im Verkehrsstatistikgesetz genannt sind, sind Verpflichtet jährliche Meldungen über das Unternehmen, oder zeitpunktbezogene Meldungen (Quartalsweise oder halbjährlich) an die Statistischen Landesämter zu melden. Die Statistischen …
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Statistikpflicht für die Luftverkehrsunternehmen
Die Verpflichtung zur Abgabe von statistischen Zahlen ist im Abschnitt 4 (Statistik des Luftverkehrs) im Verkehrsstatistikgesetz geregelt. Demnach sind in der Erhebung alle gewerblichen und nichtgewerblichen Daten über den Luftverkehr auf Flugplätzen erfasst. Es werden alle …
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Statistikpflicht für die Schifffahrtunternehmen
In der Schifffahrtstatistik werden nach dem §2 VerkStatG statistische Zahlen von Binnen- und Seeschiffen erhoben, die gewerbsmäßig Güterbeförderung betreiben. Zudem müssen alle Seeschiffe die gewerbsmäßig Personenbeförderung betreiben, die:
in Küsten- und Binnenhäfen der Bundesrepublik Deutschland ankommen …
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Statistikpflicht für Eisenbahn- und Omnibusunternehmen
Im Verkehrsstatistikgesetz ist im Abschnitt 5 “Statistik des Schienenverkehrs und des gewerblichen Straßen-Personenverkehrs” die Statistikpflicht für Personenverkehrsunternehmen geregelt. Im §16 VerkStatG ist der Erhebungsbereich definiert: Die Erhebung wird durchgeführt bei Unternehmen, die als Betriebsführer oder …
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Schienenpersonen – Fernverkehrsstatistik
Im §18 VerkStatG ist die Schienen – Personenfernverkehrsstatistik definiert. Demnach müssen Eisenbahnunternehmen im Schienenpersonenfernverkehr vierteljährlich:
- die Zahl der Fahrgäste und die Beförderungsleistung
melden.
Jährlich müssen gemeldet werden:
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Schieneninfrastruktur – Statistik
Nach dem Verkehrsstatistikgesetz (§18 VerkStatG) sind jährlich von Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu melden: Die Länge der im Berichtsjahr in Betrieb genommenen neu gebauten oder reaktivierten Strecken sowie der stillgelegten Strecken nach Art der Betriebsordnung, Gleise oder Spuren und nach …
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Schienenverkehrs – Unfallstatistik
Die Eisenbahnunternehmen sind nach dem §21 Verkehrsstatistikgesetz zur Meldung von Unfällen verpflichtet. Aufgrund dieser Meldungen wird die Schienenverkehrsunfallstatistik aufgestellt. Erfasst werden jährlich für Verkehrsunfälle auf Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs, an denen mindestens ein bewegtes – beim Zusammenprall …
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