Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte in einer Luftnotlage
Im Abschnitt 3 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes ist die Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte geregelt. Dieses umstrittene Abschnitt ist mittlerweile durch das Bundesverfassungsgericht als Verfassungswidrig eingestuft worden und muss vom Gesetzgeber neu …
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Die Befugnisse des Kapitäns (Luftfahrtzeugführer) nach dem Luftverkehrssicherheitsgesetz (LuftSIG)
Im § 12 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) werden die Aufgaben und die Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers (Kapitän) definiert. Demnach hat der verantwortliche Luftfahrzeugführer für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung an Bord …
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Verbotene Gegenstände im Flugzeug und in Flughäfen
Im § 11 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) sind die Dinge benannt, die in den Flugzeugen und auf den Flugplätzen verboten sind. Diese Gegenstände dürfen nicht mitgeführt werden.
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Sicherungsmaßnahmen der Luftverkehrsuntenehmen (Fluggesellschaften)
Alle Luftfahrtunternehmen (Fluggesellschaften), die Luftfahrzeuge mit einem Höchstgewicht von mehr als 5,7 Tonnen betreiben, sind zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs verpflichtet. Diese sind im §9 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) definiert:
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Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber (Flughäfen)
Im § 8 beschäftigt sich das Luftverkehrssicherheitsgesetz mit den Pflichten der Flughafenbetreiber. Diese sind:
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Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die Luftsicherheitsbehörde
Nach dem § 7 des LuftSIG hat die Luftsicherheitsbehörde die Zuverlässigkeit folgender Personen zu überprüfen:
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Die Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde
Im Abschnitt 2 des LuftSIG werden die Sicherheitsmaßnahmen erläutert. Die Luftsicherheitsbehörde wird im §3 ermächtigt, notwendige Maßnahmen, um eine im Einzelfall bestehende Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs abzuwehren. Dies darf die Luftsicherheitsbehörde jedoch nicht wahllos …
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