Kategorienarchiv: Luftverkehr

Abschuss von Passagiermaschinen nach dem Luftverkehrssicherheitsgesetz

abschuss_Passagierflugzeuge

Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte in einer Luftnotlage

Im Abschnitt 3 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes ist die Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte geregelt. Dieses umstrittene Abschnitt ist mittlerweile durch das Bundesverfassungsgericht als Verfassungswidrig eingestuft worden und muss vom Gesetzgeber neu formuliert werden. In diesem Abschnitt 3 werden die Regeln definiert, unter denen die Streitkräfte der …

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Befugnisse des Kapitäns nach dem Luftverkehrssicherheitsgesetz

Befugnisse des Kapitäns im Flugzeug

Die Befugnisse des Kapitäns (Luftfahrtzeugführer) nach dem Luftverkehrssicherheitsgesetz (LuftSIG)

Im § 12 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) werden die Aufgaben und die Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers (Kapitän) definiert. Demnach hat der verantwortliche Luftfahrzeugführer für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung an Bord des im Flug befindlichen Luftfahrzeugs zu sorgen. Er ist befugt, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. …

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Luftverkehr – verbotene Gegenstände

verbotene Gegenstände im Flugzeug

Verbotene Gegenstände im Flugzeug und in Flughäfen

Im § 11 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) sind die Dinge benannt, die in den Flugzeugen und auf den Flugplätzen verboten sind. Diese Gegenstände dürfen nicht mitgeführt werden.

  • Schuss-, Hieb- und Stoßwaffen sowie Sprühgeräte, die zu Angriffs- oder Verteidigungswecken verwendet werden können.
  • Sprenstoffe, Munition, Zündkapseln, brennbare Flüssigkeiten, ätzende oder giftige …

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    Sicherungsmaßnahmen der Luftverkehrsunternehmen

    Sicherungsmaßnahmen der Luftverkehrsunternehmen

    Sicherungsmaßnahmen der Luftverkehrsuntenehmen (Fluggesellschaften)

    Alle Luftfahrtunternehmen (Fluggesellschaften), die Luftfahrzeuge mit einem Höchstgewicht von mehr als 5,7 Tonnen betreiben, sind zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs verpflichtet. Diese sind im §9 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) definiert:

  • Sicherungsmaßnahmen bei der Abfertigung von Fluggästen und der Behandlung von Post, Gepäck, Fracht und Versorgungsgütern durchzuführen.
  • Den Bereich …

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    Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber

    Sicherungsmaßnahmen_Flugplatz

    Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber (Flughäfen)

    Im § 8 beschäftigt sich das Luftverkehrssicherheitsgesetz mit den Pflichten der Flughafenbetreiber. Diese sind:

  • Die Flughafenanlagen, Bauwerke, Räume und Einrichtungen sind so zu erstellen und zu gestalten, dass die bauliche und technische Sicherung und die sachgerechte Durchführung der personellen Sicherungs- und Schutzmaßnahmen und die Kontrolle der nicht allgemein zugänglichen Bereiche ermöglicht …

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    Zuverlässigkeitsüberprüfung im Luftverkehr

    Zuverlässigkeitsüberprüfung_Luftverkehr

    Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die Luftsicherheitsbehörde

    Nach dem § 7 des LuftSIG hat die Luftsicherheitsbehörde die Zuverlässigkeit folgender Personen zu überprüfen:

  • Personen, denen zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit nicht nur gelegentlich Zugang zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen des Flugplatzgeländes eines Verkehrsflughafens oder eines Luftfahrtunternehmens gewährt werden soll.
  • Personal der Flugplatz- und Luftfahrtunernehmen, des Flugsicherungsunternehmens sowie der Fracht-, …

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    Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde

    Befugnisse_Luftsicherheitsbehörden

    Die Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde

    Im Abschnitt 2 des LuftSIG werden die Sicherheitsmaßnahmen erläutert. Die Luftsicherheitsbehörde wird im §3 ermächtigt, notwendige Maßnahmen, um eine im Einzelfall bestehende Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs abzuwehren. Dies darf die Luftsicherheitsbehörde jedoch nicht wahllos tun, im § 4 wird der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gefordert. Im genauen Wortlaut des Gesetzestextes …

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