Kategorienarchiv: Regionalisierungsgesetz

Grundsätze des Regionalisierungsgesetz

Grundsätze Regionalisierungsgesetz

Grundsätze des Regionalisierungsgesetzes (hier als Beispiel das Regionalisierungsgesetz für NRW)

Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sollen im Rahmen der angestrebten Raumstruktur des Landes der schienen gebundene Personennahverkehr (SPNV) gegenüber dem Straßenverkehr, soweit wie möglich Vorrang erhalten:

  • der Ausbau vorhandener Verkehrswege (Schiene) gegenüber dem Neubau sowie der ÖPNV unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Umweltschutzes,
  • der sozialverträglichen Städteentwicklung …

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Aufgabenträger nach dem Regionalisierungsgesetz

Aufgabenträger Regionalisierungsgesetz

Aufgabenträger nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV ist eine Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte sowie von mittleren und großen kreisangehörigen Städten, die ein eigenes ÖPNV – Unternehmen betreiben oder an einem solchen wesentlich beteiligt sind. Auch sonstige kreisangehörige Gemeinden und Zweckverbände Aufgabenträger. Die Aufgabenträger führen diese Aufgabe im Rahmen …

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Der Zweckverband nach dem Regionalisierungsgesetz

Zweckverband nach dem Regionalisierungsgesetz

Zweckverbände nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung bilden die Kreise und kreisfreien Städte einen Zweckverband. Hierbei sind die vorhandenen Kooperationsräume (Verkehrsverbünde) zu berücksichtigen. Die Rechtsverhältnisse des Zweckverbandes werden im Rahmen dieses Gesetzes und des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit durch Verbandssatzung geregelt. Dem Zweckverband ist die Entscheidung über die Planung, Organisation und Ausgestaltung des SPNV …

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Regionalisierungsgesetz – Der ÖPNV Bedarfsplan

Regionalisierungsgesetz ÖPNV Bedarfsplan

ÖPNV Bedarfsplan oder ÖPNV – Ausbauplan nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Der ÖPNV – Bedarfsplan oder der ÖPNV – Ausbauplan wird unter Beachtung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung sowie unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung und der Belange des Umweltschutzes und des Städtebaus für das Verkehrswesen zuständige Ministerium nach Anhörung der Aufgabenträger und im Benehmen mit der …

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Regionalisierungsgesetz – Der Nahverkehrsplan

Regionalisierungsgesetz Nahrverkehrsplan

Nahverkehrsplan nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Die Kreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände stellen zur Sicherung und zur Verbesserung des ÖPNV jeweils einen Nahverkehrsplan auf. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans sind vorhandene Verkehrsinfrastrukturen und die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu beachten; die Belange des Umweltschutzes und des Städtebaus sowie die Vorgabe des ÖPNV – Bedarfsplans und …

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Regionalisierungsmittel – Zuwendungen für den SPNV

Regionalisierungsmittel SPNV

Zuwendungen für den SPNV nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Das Land gewährt den Aufgabenträgern im Rahmen der Regionalisierungsmittel des Bundes Zuwendungen für den SPNV, die für die Förderung der Eisenbahnunternehmen im SPNV zur Sicherstellung des Verkehrsangebotes bestimmt sind. Die Mittelverteilung erfolgt unter Berücksichtigung der erbrachten Betriebsleistungen (Zugkilometer).

Die Zuwendungen nach dem Regionalisierungsgesetz NRW sollten …

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Regionalisierungsmittel – Investitionsförderung für den ÖPNV

Infrastrukturmaßnahmen Fördermittel nach dem Regionalisierungsgesetz

Investitionsförderungen für den ÖPNV nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Das Land gewährt Zuwendungen zur Invistitionsförderung für Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV au den durch des GVFG bereitgestellten Bundesmitteln. Diese werden ergänzt durch Landesmittel, deren Höhe sich nach dem Jahresbetrag dieser Bundesfinanzhilfen unter Zugrundelegung der festgesetzen Fördersätze für die jeweilige Fördergegenstände bemißt. Der jährliche Gesamtbetrag der ergänzenden Landesmittel beläuft …

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