Schlagwort-Archiv: Fördermittel

Grundsätze des Regionalisierungsgesetz

Grundsätze Regionalisierungsgesetz

Grundsätze des Regionalisierungsgesetzes (hier als Beispiel das Regionalisierungsgesetz für NRW)

Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sollen im Rahmen der angestrebten Raumstruktur des Landes der schienen gebundene Personennahverkehr (SPNV) gegenüber dem Straßenverkehr, soweit wie möglich Vorrang erhalten:

  • der Ausbau vorhandener Verkehrswege (Schiene) gegenüber dem Neubau sowie der ÖPNV unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Umweltschutzes,
  • der sozialverträglichen Städteentwicklung …

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Regionalisierungsmittel – Zuwendungen für den SPNV

Regionalisierungsmittel SPNV

Zuwendungen für den SPNV nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Das Land gewährt den Aufgabenträgern im Rahmen der Regionalisierungsmittel des Bundes Zuwendungen für den SPNV, die für die Förderung der Eisenbahnunternehmen im SPNV zur Sicherstellung des Verkehrsangebotes bestimmt sind. Die Mittelverteilung erfolgt unter Berücksichtigung der erbrachten Betriebsleistungen (Zugkilometer).

Die Zuwendungen nach dem Regionalisierungsgesetz NRW sollten …

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Regionalisierungsmittel – Investitionsförderung für den ÖPNV

Infrastrukturmaßnahmen Fördermittel nach dem Regionalisierungsgesetz

Investitionsförderungen für den ÖPNV nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Das Land gewährt Zuwendungen zur Invistitionsförderung für Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV au den durch des GVFG bereitgestellten Bundesmitteln. Diese werden ergänzt durch Landesmittel, deren Höhe sich nach dem Jahresbetrag dieser Bundesfinanzhilfen unter Zugrundelegung der festgesetzen Fördersätze für die jeweilige Fördergegenstände bemißt. Der jährliche Gesamtbetrag der ergänzenden Landesmittel beläuft …

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Regionalisierungsmittel – Förderung von Fahrzeugen – Fahrzeugvorhaltekosten

Fahrzeugvorhaltekosten - Förderung aus Regionalisierungsmittel

Fahrzeugvorhaltekosten nach dem Regionalisierungsgesetz RegG – Förderung von Fahrzeugen

Das Land gewährt den Aufgabenträgern Zuwendungen auf der Grundlage der Vorhaltekosten für Fahrzeuge. Sie sind insbesondere für die Beschaffung dieser Fahrzeuge durch öffentliche und private Verkehrsunternehmen oder zur Abgeltung ihrer Vorhaltekosten bestimmt, können aber auch für sonstige Investitionsmaßnahmen des ÖPNV eingesetzt werden. Vorhaltekosten dürfen nur an …

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Regionalisierungsgesetz – sonstige Förderungen

Regionalisierungsmittel

Sonstige Förderungen nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes können den Aufgabeträgern Zuwendungen zur Förderung des SPNV gewährt werden, sofern:

  • eine deutliche Verbesserung des Verkehrsangebotes gegenüber dem Fahrplan 1993/1994 ermöglicht,
  • die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Strecken des SPNV gefördert oder
  • der Bau neuer Schienenstrecken von besonderer verkehrlicher Bedeutung mit Zustimmung des Landes gefördert werden …

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    Fördermittel aus dem GVFG für den Personenverkehr

    GVFG

    Fördermittel und Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

    Das Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Vekehrsverhältnisse der Gemeinden, bekannt als GVFG, verteilt über die Länder die für den Verkehr und verkehrliche Maßnahmen vorgesehenen Förderungen, an die Gemeinden und Verkehrsunternehmen. Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden.

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    Förderungsfähige Vorhaben nach dem GVFG

    GVFG förderungsfähige Vorhaben

    Förderungsfähige Vorhaben nach dem GVFG

    Die Länder können folgende Vorhaben durch Zuwendungen aus den Finanzhilfen des Bundes fördern: 1. Bau oder Ausbau von

    • verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme von Anlieger- und Erschließungsstraßen
    • besonderen Fahrspuren für Omnibusse,
    • verkehrswichtigen Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz,
    • verkehrswichtigen zwischenörtlichen Straßen in zurückgebliebenen Gebieten,
    • Straßen im Zusammenhang mit der Stillegung von …

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