Schlagwort-Archiv: Konzessionsrecht

Grundsätze des Regionalisierungsgesetz

Grundsätze Regionalisierungsgesetz

Grundsätze des Regionalisierungsgesetzes (hier als Beispiel das Regionalisierungsgesetz für NRW)

Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sollen im Rahmen der angestrebten Raumstruktur des Landes der schienen gebundene Personennahverkehr (SPNV) gegenüber dem Straßenverkehr, soweit wie möglich Vorrang erhalten:

  • der Ausbau vorhandener Verkehrswege (Schiene) gegenüber dem Neubau sowie der ÖPNV unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Umweltschutzes,
  • der sozialverträglichen Städteentwicklung …

    Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/grundsatze-des-regionalisierungsgesetz/

Aufgabenträger nach dem Regionalisierungsgesetz

Aufgabenträger Regionalisierungsgesetz

Aufgabenträger nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV ist eine Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte sowie von mittleren und großen kreisangehörigen Städten, die ein eigenes ÖPNV – Unternehmen betreiben oder an einem solchen wesentlich beteiligt sind. Auch sonstige kreisangehörige Gemeinden und Zweckverbände Aufgabenträger. Die Aufgabenträger führen diese Aufgabe im Rahmen …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/aufgabentrager-nach-dem-regionalisierungsgesetz/

Regionalisierungsgesetz – Der Nahverkehrsplan

Regionalisierungsgesetz Nahrverkehrsplan

Nahverkehrsplan nach dem Regionalisierungsgesetz RegG

Die Kreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände stellen zur Sicherung und zur Verbesserung des ÖPNV jeweils einen Nahverkehrsplan auf. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans sind vorhandene Verkehrsinfrastrukturen und die Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu beachten; die Belange des Umweltschutzes und des Städtebaus sowie die Vorgabe des ÖPNV – Bedarfsplans und …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/regionalisierungsgesetz/regionalisierungsgesetz-der-nahverkehrsplan/

Aufgaben und Ziele von Verkehrsverbünden

Aufgaben und Ziele von Verkehrsverbünden

Aufgaben und Ziele von Verkehrsverbünden

Der erste Verkehrsverbund in Deutschland wurde in Hamburg Mitte der 60iger Jahre gegründet. Die Stadt wollte den Beschwerden der Fahrgästen ein Ende bereiten, die innerhalb der Stadt für die Hamburger Hochbahn und für die Busse jeweils einen einzelnen Fahrausweis benötigten. In einem Verkehrsverbund hat der Reisende die freie Wahl des …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/verkehrsverbunde/aufgaben-und-ziele-von-verkehrsverbunden/

Betriebspflicht im Straßenpersonenverkehr

Betriebspflicht Straßenpersonenverkehr

Betriebspflicht im Straßenpersonenverkehr

Mit Erteilung der Genehmigungsurkunde geht das Recht auf den Betrieb über, den genehmigten Verkehr durchzuführen. Mit dem Recht auf die Betriebsführung geht auch die Pflicht zur Betriebsführung einher. Ein einmal genehmigter Verkehr ist also während der Gültigkeitsdauer der Genehmigung durchzuführen.Die Betriebspflicht ist im Personenbeförderungsgesetz §21 geregelt. Die Betriebspflicht bezieht sich auf die …

Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/konzessionsrecht/betriebspflicht-im-strasenpersonenverkehr/

Genehmigungsantrag für den Straßenpersonenverkehr

Genehmigungsantrag Straßenpersonenverkehr

Der Genehmigungsantrag für den Betrieb im Straßenpersonenverkehr

Der Antrag auf Erteilung der Genehmigung ist im §11 PBefG (Genehmigungsbehörde) für die verschiedenen Verkehrsarten und -formen geregelt. Hier aufgeführt sind die Dinge aufgelistet, die bei einem Antrag vorgelegt werden müssen.

 

Genehmigungsantrag für alle Antragsarten enthält

  • Namen sowie Wohn- und Betriebssitz des Antragstellers, bei natürlichen Personen …

    Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/konzessionsrecht/genehmigungsantrag-fur-den-strasenpersonenverkehr/

Genehmigungsvoraussetzungen im Straßenpersonenverkehr

Genehmigungsvoraussetzungen

Genehmigungsvoraussetzungen im Straßenpersonenverkehr

Im Personenbeförderungsgesetz (§13 PBefG) sind die Gründe für die Genehmigung für Straßenbahnen, Obussen, Kraftfahrzeugen im Linienverkehr und für Taxen geregelt. Ebenso aufgeführt sind Kriterien, unter denen die Genehmigung versagt werden soll.

 

Genehmigung ist zu erteilen, wenn:

  • die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit des Betriebes gewährleistet sind,
  • keine Tatsachen vorliegen, die die …

    Weiter lesen »

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.personenverkehr.eu/konzessionsrecht/genehmigungsvoraussetzungen-im-strasenpersonenverkehr/

Ältere Beiträge «

Mehr Einträge abrufen