Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte in einer Luftnotlage
Im Abschnitt 3 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes ist die Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte geregelt. Dieses umstrittene Abschnitt ist mittlerweile durch das Bundesverfassungsgericht als Verfassungswidrig eingestuft worden und muss vom Gesetzgeber neu formuliert werden. In diesem Abschnitt 3 werden die Regeln definiert, unter denen die Streitkräfte der …
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Die Befugnisse des Kapitäns (Luftfahrtzeugführer) nach dem Luftverkehrssicherheitsgesetz (LuftSIG)
Im § 12 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) werden die Aufgaben und die Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers (Kapitän) definiert. Demnach hat der verantwortliche Luftfahrzeugführer für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung an Bord des im Flug befindlichen Luftfahrzeugs zu sorgen. Er ist befugt, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. …
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Verbotene Gegenstände im Flugzeug und in Flughäfen
Im § 11 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) sind die Dinge benannt, die in den Flugzeugen und auf den Flugplätzen verboten sind. Diese Gegenstände dürfen nicht mitgeführt werden.
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Sicherungsmaßnahmen der Luftverkehrsuntenehmen (Fluggesellschaften)
Alle Luftfahrtunternehmen (Fluggesellschaften), die Luftfahrzeuge mit einem Höchstgewicht von mehr als 5,7 Tonnen betreiben, sind zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs verpflichtet. Diese sind im §9 des Luftverkehrssicherheitsgesetzes (LuftSIG) definiert:
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Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber (Flughäfen)
Im § 8 beschäftigt sich das Luftverkehrssicherheitsgesetz mit den Pflichten der Flughafenbetreiber. Diese sind:
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Sinn und Absicht des Luftverkehrssicherheitsgesetztes (LuftSig)
Im 1. Abschnitt sind die Gründe für das Luftverkehrssicherheitsgesetz definiert und benannt. Im § 1 Zweck heißt es: Dieses Gesetz dient dem Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs, insbesondere vor Flugzeugentführungen, Sabotageakten und terroristischen Anschlägen. Im § 2 sind die Aufgaben definiert:Die Luftsicherheitsbehörde hat die Aufgabe, Angriffe …
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Das Luftverkehrssicherheitsgesetz (LuftSIG)
Das Luftverkehrssicherheitsgesetz (LuftSIG) wurde aufgrund des Anschlags am 11. September 1999 auf das World Trade Center in New York von der Bundesregierung erlassen. Das Luftverkehrssicherheitsgesetz regelt die Verantwortung des Luftfahrzeugführers, der Fluggesellschaft, des Flugplatzes für die Sicherheit der Passagiere und der Fracht zu sorgen. So werden Personenkontrollen aufgrund des LuftSIG durchgeführt und …
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