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Tarifgenehmigungsverfahren im SPNV – Schienenpersonennahverkehr

Tarifhoheit_SPNV

Tarifgenehmigungsverfahren im SPNV

Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) gelten sinngemäß die gleichen gesetzlichen Rahmenbedingungen wie in den Gesetzen für den Straßenpersonenverkehr. Der SPNV nimmt jedoch eine Sonderstellung ein. Für Eisenbahnen gilt nicht das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sondern das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG). Obwohl im Inhalt wesentliche Übereinstimmungen vorhanden sind, müssen natürlich die Bestimmungen der für den jeweiligen Verkehrsträger vorhandenen …

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Tarifgenehmigung im ÖPNV

Tarifhoheit im ÖPNV

Tarifhoheit und Tarifgenehmigungsverfahren im ÖPNV

Die Fahrpreise (Beförderungsentgelte) als auch die Tarifbedingungen und Beförderungsbedingungen können von den Unternehmen selbstständig festgelegt werden, die Unternehmen haben die Tarifhoheit für den konzessionierten Linienweg. Für den Straßenpersonenverkehr sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen (Verkehr mit Straßenbahnen, Oberleitungsomnibussen und Kraftomnibussen) im Personenbeförderungsgesetz definiert. Damit die Fahrpreise dennoch nicht willkürlich festgelegt werden, hat …

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